AGB
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Das grosse Wort Projekt ist ein Projekt der ISP Software GmbH, nachfolgend DgWP genannt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen DgWP und den natürlichen Personen, die das Internetangebot von DgWP nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website dasgrossewortprojekt.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von DgWP im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei DgWP Wörter zu mieten und für ein Jahr exclusiv als Hyperlink zu nutzen. Die exclusive Nutzung bezieht sich ausschließlich auf die Websites von DgWP und nicht auf das Internet allgemein und nicht das Markenrecht.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Wortes im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Mietvertrages ab.
(3) DgWP ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Mietgegenstand ist ein Wort mit einem Hyperlink auf die gewünschte Internetadresse des Käufers für ein Jahr. DgWP behält sich vor, Hyperlinks auf anstössige, rassistische oder pornografische Inhalte auch nach Zusendung der Auftragsbestätigung zu löschen und den Käufer aufzufordern einen anderen Hyperlink zu verwenden.
(5) Der Käufer erhält ein Vorkaufsrecht den Mietgegenstand ein weiteres Jahr zu verlängern. Nach Ablauf eines Jahres wird der Käufer per E-Mail informiert ob er den Mietgegenstand verlängern möchte. Das Vorkaufsrecht wird für 7 Tage gewährt. Nach fruchtlosem vertreichen dieser Frist, wird das Wort freigegeben und die Nutzung erlischt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung des Mietgegenstandes erfolgt per Bankeinzug, PayPal oder Kreditkarte. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Mietpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
§ 4 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Mietgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten fallen nicht an. Es wird kein Abonnement abgeschlossen. Alle angegebenen Preise sind Mietpreise und gelten für die Nutzung von einem Jahr. Eine Verlängerung ist erst nach Ablauf eines Jahres möglich.
§ 5 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet DgWP nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch DgWP oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von DgWP gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Mietgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Websites.
(3) Nach erfolgter Bestellung erhält der Kunde eine automatisch erzeugte Email zur Kontrolle der angegebenen Bestelldaten und hat diese auf Richtigkeit zu überprüfen. Sollten diese fehlerhaft sein, so sind diese durch eine Email an info@dasgrossewortprojekt.de.
(4) DgWP haftet nicht für die vom Kunden eingetragenen Hyperlinks. DgWP haftet nicht für Inhalte der Website auf die der Hyperlink eingetragen wurde. Der Käufer stellt sicher, dass die Website auf die verlinkt wurde, nicht gegen geltendes Recht verstößt.
(5) DgWP wird in regelmäßigen Abständen die Hyperlinks überprüfen und rechtswidrige Hyperlinks entfernen und den Käufer auffordern einen anderen Hyperlink einzutragen. Sollte der Käufer dieser Aufforderung nicht binnen 2 Tagen nachkommen, wird der Mietgegenstand gesperrt und es besteht kein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises.
§ 6 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
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